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   VG Gera, 24.11.2016 - 4 K 20669/16 Ge   

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VG Gera, 24.11.2016 - 4 K 20669/16 Ge (https://dejure.org/2016,107827)
VG Gera, Entscheidung vom 24.11.2016 - 4 K 20669/16 Ge (https://dejure.org/2016,107827)
VG Gera, Entscheidung vom 24. November 2016 - 4 K 20669/16 Ge (https://dejure.org/2016,107827)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • VG Münster, 22.07.2015 - 9 K 3488/13

    Äthiopien, Eritrea, Staatsangehörigkeit, Militärdienst, Wehrdienstverweigerung,

    Auszug aus VG Gera, 24.11.2016 - 4 K 20669/16
    Dies gilt auf der Ebene des Flüchtlingsschutzes erst recht für den vorliegenden Fall einer Umgehung der Wehrpflicht durch bloßen "Nicht-Aufenthalt" in Eritrea im wehrpflichtigen Alter (VG Münster, Urteil vom 22. Juli 2015 - 9 K 3488/13.A - zitiert nach Juris).

    In diesem Fall muss er im Falle einer Rückkehr mit seiner Einberufung rechnen, aber keinesfalls mit sofortiger Inhaftierung, Folter oder un­ menschlicher Behandlung (vgl. dazu VG Münster, Urteil vom 22. Juli 2015 - 9 K 3488/13.A.; VG Osnabrück, Urteil vom 18. August 2015 - 5 A 465/14 - VG München, Urteil vom 31. Mai 2016 - M 12 K 16.30787 - alle zitiert nach Juris).

  • EuGH, 26.02.2015 - C-472/13

    Der Gerichtshof stellt klar, unter welchen Voraussetzungen einem Deserteur aus

    Auszug aus VG Gera, 24.11.2016 - 4 K 20669/16
    Eine Kriegsdienstverweigerung, die - aus welchen Gründen auch immer - außerhalb eines solchen Konfliktes stattfindet, kann demnach nicht in den Anwendungsbereich der Vorschrift fallen (EuGH, Urteil vom 26. Februar 2015 - Rs. C- 472/13 zur unionsrechtlichen Vorgängernorm des Art. 9 Abs. 2 lit. e Richtlinie 2004/83/EG - zitiert nach Juris).
  • VG München, 31.05.2016 - M 12 K 16.30787

    Wehrdienst in Eritrea begründet kein Abschiebungsverbot

    Auszug aus VG Gera, 24.11.2016 - 4 K 20669/16
    In diesem Fall muss er im Falle einer Rückkehr mit seiner Einberufung rechnen, aber keinesfalls mit sofortiger Inhaftierung, Folter oder un­ menschlicher Behandlung (vgl. dazu VG Münster, Urteil vom 22. Juli 2015 - 9 K 3488/13.A.; VG Osnabrück, Urteil vom 18. August 2015 - 5 A 465/14 - VG München, Urteil vom 31. Mai 2016 - M 12 K 16.30787 - alle zitiert nach Juris).
  • VG Osnabrück, 18.08.2015 - 5 A 465/14
    Auszug aus VG Gera, 24.11.2016 - 4 K 20669/16
    In diesem Fall muss er im Falle einer Rückkehr mit seiner Einberufung rechnen, aber keinesfalls mit sofortiger Inhaftierung, Folter oder un­ menschlicher Behandlung (vgl. dazu VG Münster, Urteil vom 22. Juli 2015 - 9 K 3488/13.A.; VG Osnabrück, Urteil vom 18. August 2015 - 5 A 465/14 - VG München, Urteil vom 31. Mai 2016 - M 12 K 16.30787 - alle zitiert nach Juris).
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